Public Private Partnership; Realisierung öffentlicher Baumaßnahmen in Bayern
Die Public-Private-Partnership-Arbeitsgruppe Bayern (PPP-AG Bayern) unter der Geschäftsführung und Leitung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr ist der Ansprechpartner für Kommunen und kommunale Zweckverbände, die beabsichtigen, konkrete Projekte – vor allem im Hochbau – in PPP-Modellen durchzuführen.
Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft werden bei der Realisierung öffentlicher Bauvorhaben seit jeher angewandt und haben sich in vielen Formen bewährt. Public Private Partnership ist eine Möglichkeit der Zusammenarbeit, bei der ein öffentlicher Auftraggeber und ein Privater Partner auf Grundlage eines lebenszyklus-orientierten Vertrags mit individueller Risikoverteilung langfristig zusammenarbeiten.
Um PPP ausgewogen zu gestalten und so für Auftraggeber und Auftragnehmer zu einer gangbaren Realisierungsform zu entwickeln, hat die Bayerische Staatsregierung das Bayerische PPP Kooperationsmodell ins Leben gerufen. Oberste Ebene dieses Kooperationsmodells ist die StMB-Gesprächsrunde, in der Vertreter der maßgeblich betroffenen Ministerien, des Bayerischen Obersten Rechnungshofes, des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes, der kommunalen Spitzenverbände sowie der Kredit- und Bauwirtschaft Meinungen zum Thema Public-Private-Partnership (PPP) im Bauen sammeln und austauschen, eine gemeinsame bayerische Position erarbeiten und PPP weiter entwickeln. Dadurch unterstützt das Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr gemeinsam mit ihren Partnern aus Verbänden, Verwaltung, Wirtschaft und Banken die bayerischen Kommunen und erfüllt so einen Auftrag des Bayerischen Landtags.
Die zweite Ebene des Kooperationsmodells ist der bayerische PPP-Arbeitskreis (PPP AK). Er gibt im Auftrag der StMB-Gesprächsrunde eine Schriftenreihe heraus, die die bayerischen Kommunen bei ihren Projekten unterstützt. Der wichtigste Teil dieser Schriftenreihe ist der bayerische PPP- Leitfaden, der eine praxisbezogene Arbeitshilfe zur Durchführung von kommunalen PPP-Projekten ist. Band 1 des Leitfadens befasst sich mit Grundlagen und Projekteignung, Band 2 mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und der Finanzierung, Band 3 mit der Vergabe und Vertragsgestaltung, Band 4 mit der Bauunterhalts- und Betriebsphase und Band 5 mit dem Thema Beratungsleistungen bei PPP-Projekten. Er stellt dar, welche Beratungsleistungen für ein PPP-Projekt erforderlich sind und wie öffentliche Auftraggeber zu vergleichbaren Angeboten kommen. Darüber hinaus hat der bayerische PPP-Arbeitskreis eine Veröffentlichung zur mittelstandsgerechten Gestaltung von PPP-Projekten und ein Papier zum Thema „Berücksichtigung Mittelständischer Interessen nach § 97 Abs. 3 GWB“ herausgegeben, das darstellt, wie PPP-Projekte mit dem Gebot der Fach- und Teillosvergabe in Einklang gebracht werden können.
Für die Begleitung konkreter Projekte steht den Kommunen die PPP-Arbeitsgruppe Bayern (PPP-AG) unter der Leitung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr als kompetenter Ansprechpartner zur Seite. Das Angebotsspektrum reicht von der Erstberatung am Projektanfang über die Klärung von Detailfragen bis hin zu einer langfristigen Projektbegleitung. Die PPP AG verfügt über umfassende Erfahrungen aus staatlichen Projekten im Hoch- und Straßenbau sowie aus der Begleitung vieler kommunaler Projekte. Sie hilft, die Rahmenbedingungen für PPP weiter zu verbessern und Hindernisse bei der Realisierung zu beseitigen. Das Angebot wird von den bayerischen Kommunen gut angenommen. Seit Gründung der PPP-AG im Jahr 2005 haben mehr als 250 Beratungsgespräche zu über 100 kommunalen Projekten stattgefunden.
Darüber hinaus hat das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr mit dem Kommunalen Forum PPP eine Plattform ins Leben gerufen, auf der ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch zu PPP unter den bayerischen Kommunen stattfindet. Im Rahmen von Werkstattberichten und Gesprächen besteht für die Kommunen zweimal im Jahr die Gelegenheit, von den praktischen Erfahrungen vieler öffentlicher Auftraggeber zu profitieren und Kontakte zu Wissensträgern aus der Verwaltung zu knüpfen.